Salzburg

Gesetzliche Grundlagen

• Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 (Slbg ROG 2009): legt fest, wo gebaut werden darf. Gefahrenzonen und Funktionsbereiche müssen im Flächenwidmungsplan kenntlich gemacht werden.

• Landesentwicklungsprogramm Salzburg 2022 (LEP 2022): Konkretisiert allgemeine Raumordnungsziele und weist insbesondere darauf hin, dass die zunehmenden Risiken durch Naturgefahren und weitere Gefahren in Folge des Klimawandels durch präventive Raumplanung eingegrenzt werden sollen. 

• Slbg Bebauungsgrundlagengesetz: Flächen dürfen nicht bebaut werden, wenn sie aufgrund von Naturgefahren wie Hochwasser, Lawinen, Murgängen oder Steinschlag zum Bauen ungeeignet sind. Flächen, die als wesentliche Hochwasserabfluss- oder Hochwasserrückhalteräume dienen, dürfen ebenfalls nicht bebaut werden. 

Rolle des Gefahrenzonenplans

• Im Flächenwidmungsplan müssen alle Gefahrenzonen und Funktionsbereiche, sowie Hochwasserabflussgebiete und wichtige Rückhalteflächen kenntlich gemacht werden.

• Diese Einträge haben lediglich hinweisenden Charakter. Sie sind erst dann rechtlich bindend, wenn ein Gesetz oder eine Verordnung ausdrücklich darauf Bezug nimmt. Gefahrenzonenpläne sind dennoch eine wichtige Grundlage, um zu beurteilen, welche Flächen für eine Baulandwidmung grundsätzlich geeignet sind.
  

Besonderheiten

• Ausnahmen: In folgenden Fällen können Gefährdete Flächen als Aufschließungsgebiet markiert werden:
  

1. Wenn Schutzmaßnahmen technisch und finanziell vertretbar sind.
   
2. Wenn die Gefahr in absehbarer Zeit wahrscheinlich wegfällt.
   

• Rückwidmungen: Das Salzburger Raumordnungsrecht hat keine Sonderregeln für die Rückwidmung von Bauland. Änderungen erfolgen nach allgemeinen Plananpassungen.